Zwander: Probleme in Niederösterreich viel größer als die von Schwarz-Blau angebotenen Lösungen

Anlässlich des 1. Jahrestages der Angelobung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich hat SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander den beiden Parteien in einer Pressekonferenz „Problemlösungskompetenz“ abgesprochen: „Normalerweise nutzen regierende Parteien einen Jahrestag, um gemeinsam zu zeigen, was sie geleistet haben. Doch bei ÖVP und FPÖ fehlt mittlerweile jede Gemeinsamkeit. Stattdessen gibt es hohle Phrasen, um von den immer drängenderen Problemen abzulenken: Etwa in den Bereichen Energie, Gesundheit, Sicherheit, Teuerung und Wohnen. Und dass ein pünktlicher Zug mittlerweile einem Lotto-Gewinn gleicht, spürt die Bevölkerung täglich. Die Probleme sind nach einem Jahr Schwarz-Blau viel größer als die angebotenen Lösungen und das führt in der Bevölkerung zu sehr nachvollziehbarem Unmut. Wer diese Probleme benennt, dem wird von der ÖVP neuerdings Populismus vorgeworfen. Doch kein Problem ist jemals kleiner geworden, weil irgendjemand das klare Benennen des Problems als Populismus abgetan hat. Genau um Probleme klar zu benennen, lebt Sven Hergovich die Funktion des Kontroll-Landesrats und um die schwarz-blaue Koalition als Anwalt der Bevölkerung an ihr Nichtstun zu erinnern. Als SPÖ NÖ werden wir auch weiterhin konsequent die Themen ansprechen, die eine breite Mehrheit der Bevölkerung bewegen. Das ist sozialdemokratische Sachpolitik, mit der zum Beispiel Bernhard Auinger gestern in Salzburg die Landeshauptstadt für die SPÖ zurückgewonnen hat.“